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   BVerwG, 10.01.1980 - 1 D 56.79   

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https://dejure.org/1980,1252
BVerwG, 10.01.1980 - 1 D 56.79 (https://dejure.org/1980,1252)
BVerwG, Entscheidung vom 10.01.1980 - 1 D 56.79 (https://dejure.org/1980,1252)
BVerwG, Entscheidung vom 10. Januar 1980 - 1 D 56.79 (https://dejure.org/1980,1252)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Herbeiführung der Dienstunfähigkeit - Alkoholmißbrauch - Aberkennung des Ruhegehalts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    ADAB § 27; BBG § 54, § 55 S. 2, § 77 Abs. 1

Papierfundstellen

  • BVerwGE 63, 327
  • DÖV 1980, 382
 
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Wird zitiert von ... (17)

  • BAG, 01.06.1983 - 5 AZR 536/80

    Lohnfortzahlung bei Alkoholabhängigkeit

    Allerdings könne den Beamten dann eine Schuld an der eingetretenen Dienstunfähigkeit treffen, wenn er trotz einer stationären Entwöhnungsbehandlung und "eindringlichen Belehrungen durch den Dienstvorgesetzten und den Bahnarzt" wieder rückfällig werde (so auch ein weiteres Urteil vom 9. Januar 1980 - DÖV 1980, 382).
  • BSG, 28.06.2022 - B 2 U 16/20 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang -

    Dass der Lebenspartner ausnahmsweise im Interesse des Unternehmers arbeitsvertraglich zu einer gesunden Lebensführung verpflichtet gewesen sein könnte (wie zB Berufssportler; vgl zur Gesunderhaltungspflicht von Beamten nur BVerwG Urteil vom 10.1.1980 - 1 D 56/79 - BVerwGE 63, 327) , hat das LSG nicht festgestellt.
  • BAG, 27.05.1992 - 5 AZR 297/91

    Alkoholsucht - Entziehungskur - Ausheilung - Rückfall - Verschulden

    b) Weiter hat der Senat es unter Hinweis auf zwei Urteile des Bundesverwaltungsgerichts vom 9. Januar 1980 (DÖV 1980, 380; 1980, 382) als möglich angesehen, daß das Verschulden eines Arbeitnehmers, der sich bereits einer intensiven stationären Ent wöhnungskur unterzogen hat, anders zu beurteilen sein kann als das Verschulden eines Arbeitnehmers vor Eintritt der Alkoholabhängigkeit (BAGE 43, 54, 61 = AP, aaO, zu I 3 c a.E. der Gründe).
  • BVerwG, 17.05.2023 - 6 C 5.21

    Beschlagnahme und Einziehung des Grundstücks eines Dritten im Rahmen eines

    Beide Elemente müssen tatsachenfundiert getrennt voneinander geprüft werden (vgl. BVerwG, Urteile vom 10. Januar 1980 - 1 D 56.79 - juris Rn. 13, vom 20. Oktober 1981 - 5 C 16.80 - Buchholz 436.0 § 120 BSHG Nr. 3 S. 4 sowie vom 18. September 2003 - 2 WD 3.03 - juris Rn. 6; BGH, Urteile vom 29. Dezember 2017 - VI ZR 128/16 - NJW 2018, 1751 sowie vom 24. Juni 2021 - 4 StR 79/20 - SVR 2021, 471 ).
  • VGH Bayern, 25.10.2017 - 16a D 15.1110

    Teilweise erheblich verminderte Steuerungsfähigkeit aufgrund rezidivierender

    Der gesunde Beamte ist danach verpflichtet, seine volle Dienstfähigkeit und damit seine Arbeitskraft im Interesse des Dienstherrn nach Möglichkeit zu bewahren und, soweit sie eingeschränkt oder aufgehoben ist, nach Möglichkeit wieder zu erlangen (vgl. BVerwG, U.v. 10.1.1980 - 1 D 56/79 - juris Rn. 17; BayVGH, U.v. 14.10.2015 - 16a D 14.351 - juris Rn. 57; U.v. 20.4.2005 - 16a D 04.531 - juris Rn. 34).
  • BVerwG, 09.11.1983 - 1 D 40.83

    Bedingt vorsätzliche Herbeiführung dauernder Dienstunfähigkeit durch

    Dadurch, daß er es bewußt und gewollt in Kauf nimmt, jegliche dienstliche Einsatzmöglichkeit zu vereiteln, verletzt er seine Treuepflicht in so außergewöhnlich starkem Maße, daß das Vertrauensverhältnis als zerstört angesehen werden muß (vgl. Urteile vom 10. Januar 1980 - BVerwG 1 D 56.79 - [BVerwGE 63, 327]; vom 14. Oktober 1981 - BVerwG 1 D 61.80 - vom 23. März 1982 - BVerwG 1 D 63.81 - vom 8. Februar 1983 - BVerwG 1 D 57.82 -).

    Wiegt ein Dienstvergehen so schwer, daß ein aktiver Beamter deshalb aus dem Dienst entfernt werden müßte, so muß einem Ruhestandsbeamten das Ruhegehalt aberkannt werden (ständige Rechtsprechung; BVerwGE 33, 9; 63, 327 [BVerwG 09.01.1980 - 1 D 40/79][328]).

  • VGH Bayern, 14.10.2015 - 16a D 14.351

    Disziplinarverfahren, Krankenversicherung, Therapie, Ruhegehaltskürzung,

    Der gesunde Beamte ist danach verpflichtet, seine volle Dienstfähigkeit und damit seine Arbeitskraft im Interesse des Dienstherrn nach Möglichkeit zu bewahren und, soweit sie eingeschränkt oder aufgehoben ist, nach Möglichkeit wieder zu erlangen (vgl. BVerwG, U. v. 10.1.1980 - 1 D 56/79 - BVerwGE 63, 327 - juris Rn. 17; BayVGH, U. v. 20.4.2005 - 16a D 04.531 - juris Rn. 34).
  • BVerwG, 14.11.1984 - 1 D 76.84

    Dauernde Dienstunfähigkeit durch Alkoholmissbrauch - Verhängung einer

    Dadurch, daß er es bewußt und gewollt in Kauf nimmt, jegliche dienstliche Einsatzmöglichkeit zu vereiteln, verletzt er seine Treuepflicht in so außergewöhnlich starkem Maße, daß das Vertrauensverhältnis als zerstört angesehen werden muß (vgl. Urteil vom 10. Januar 1980 - BVerwG 1 D 56.79 - <BVerwGE 63, 327>; ständige Rechtsprechung, zuletzt Urteil vom 9. November 1983 - BVerwG 1 D 40.83 - mit weiteren Nachweisen).

    Wiegt ein Dienstvergehen so schwer, daß ein aktiver Beamter deshalb aus dem Dienst entfernt werden müßte, so muß einem Ruhestandsbeamten das Ruhegehalt anerkannt werden (ständige Rechtsprechung; BVerwGE 33, 9; 63, 327 [BVerwG 09.01.1980 - 1 D 40/79]).

  • BVerwG, 21.02.1984 - 1 D 58.83

    Beamter - Dauernde Dienstunfähigkeit - Bahnärzte - Beweiswert von Aussagen -

    Wiegt aber ein Dienstvergehen derartig schwer, so muß einem Ruhestandsbeamten das Ruhegehalt aberkannt werden (ständige Rechtsprechung; BVerwGE 33, 9; 63, 327 [BVerwG 09.01.1980 - 1 D 40/79]).
  • BVerwG, 11.08.1992 - 1 D 47.91

    Vorliegen eines Dienstvergehens eines Beamten

    Daraus folgt, daß ihm gemäß § 12 Abs. 2 Satz 1 BDO das Ruhegehalt abzuerkennen ist (ständige Rechtsprechung, BVerwGE 33, 9; 63, 327 [BVerwG 09.01.1980 - 1 D 40/79]).
  • VG München, 29.08.2019 - M 5 E 19.2937

    Anordnung einer stationären Behandlung zur Alkoholentwöhnung bei Beamtem

  • BVerwG, 21.07.1986 - 1 D 137.84

    Beamtenrecht - Dienstpflichtverletzung - Alkoholabhängigkeit - Rückfall nach

  • BVerwG, 04.06.1984 - 1 D 28.84

    Dauernde Dienstunfähigkeit durch Alkoholismus - Unterlassen jeglicher

  • OVG Sachsen-Anhalt, 22.06.2006 - 10 L 6/05

    Aberkennung des Ruhegehalts

  • BVerwG, 16.06.1992 - D 76.90

    Aberkennung eines Ruhegehalts aufgrund einer strafgerichtlichen Verurteilung

  • BVerwG, 07.04.1987 - 1 D 73.86

    Vorsätzliches Fahren ohne Fahrerlaubnis in mehreren Fällen - Rückfall in den

  • BVerwG, 29.12.1988 - 1 DB 31.88

    Einleitung eines Disziplinarverfahrens wegen alkoholbedingter Dienstunfähigkeit -

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